Nachrichten zum Thema Landespolitik
23.10.2018 in Landespolitik
SPDerneuern: Annemarie Wolff für den Landesvorstand der SPD Brandenburg nominiert!
Die Jusos Brandenburg nominieren unsere langjährige Vorsitzende Annemarie Wolff für einen Platz im SPD-Landesvorstand. Wir wünschen ihr dafür viel Erfolg und sind uns sicher, dass sie mit ihrem Engagement den Landesvorstand bereichern wird. Andere reden über Erneuerung - wir machen's einfach! #spderneuern #dasistwaswirtun #jusos
26.11.2008 in Landespolitik
Regine Hildebrandt Preis für Bombodrom-Gegner
Potsdam
Hohe Auszeichnung für den Widerstand gegen das Bombodrom in der Kyritz-Ruppiner-Heide: Die Initiativen ´Freie Heide` aus Brandenburg und ´Freier Himmel` aus Mecklenburg erhielten heute in Berlin vom stv. SPD-Bundesvorsitzenden Peer Steinbrück den "Regine-Hildebrandt-Preis“ der SPD. Brandenburgs SPD-Vorsitzender und Ministerpräsident Matthias Platzeck und SPD-Fraktionschef Günter Baaske bekräftigten bei dem Festakt, "dass die Landesregierungen und Landtage von Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern auch künftig gemeinsam klar ´Nein` sagen werden zu den Bombodrom-Plänen der Bundeswehr.“
02.11.2008 in Landespolitik
Wanka fährt Brandenburgische Hochschulen an die Wand. Keine Einigung beim Bachelor-Master-Übergang in Sicht
Pressemitteilung der Jusos Brandenburg, 02. November 2008
Bei der Novellierung des neues Brandenburger Hochschulgesetzes geht es unter anderem darum, ob erfolgreiche Bachelorabsolventen das Recht haben, in diesem Fach auch den entsprechend aufbauenden Masterstudiengang zu absolvieren. Während die Jusos hier eine Regelung nach Berliner Modell fordern, zeigt Prof. Dr. Johanna Wanka, Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur keine Einsicht, sondern bleibt ohne Nennung nachvollziehbarer Gründe dabei, dass dies nach dem möglichen Willen der Hochschulen nur einem Bruchteil der Studierenden erlaubt sein soll.
„Hier zeigt sich, dass Frau Wanka und die CDU offensichtlich weder in der
Lage noch bereit sind, wirklich Verantwortung für Brandenburg zu übernehmen“ sagt dazu Sören Kosanke, Juso-Landesvorsitzender. „Wer die Bildungsmöglichkeiten in Brandenburg verringert, verschlechtert nicht nur die Lebenschancen der jungen Menschen in Brandenburg, sondern gefährdet zudem den Arbeits- und Wirtschaftsstandort Brandenburg. Wenn dies die politische Linie der neuen CDU-Vorsitzenden bleibt, sollte die Fortführung der Koalition ernsthaft überdacht werden“, so Kosanke weiter.
Die Einschränkung der Master-Zulassungen stände in eklatantem Widerspruch zum politischen Ziel die Studierendenquote zu erhöhen und damit auch den Forschungs- und Wissenschaftsstandort Brandenburg auszubauen. Gerade die innovationsstarken Technologieunternehmen in den Branchenschwerpunkten brauchen hochqualifizierte Fachkräfte. Sie ihnen auf Dauer vorzuhalten ist vorsätzliche Arbeitsplatzvernichtung.
15.02.2007 in Landespolitik
Kontakt zu Beck (MAZ)
Juso-Chef Böhning gegen Bombodrom
Der Bundesvorsitzende der Jusos Björn Böhning hat sich nach Angaben der Bürgerintiative „Freie Heide“ gegen das Bombodrom ausgesprochen. Böhning versuche, einen Kontakt zu SPD-Chef Kurt Beck herzustellen, sagte der Sprecher der Initiative Benedikt Schirge.
Bundesverteidigungsminister Franz-Josef Jung hat nach Angaben Schirges indessen auf einen Brief von Ministerpräsidenten Matthias Platzeck geantwortet. Darin teilte er Platzeck mit, dass er davon ausgehe, die ausstehenden Verfahren in der Hauptsache zu gewinnen. Platzeck hatte Jung zuvor aufgefordert, die Pläne zur militärischen Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide aufzugeben und dabei mit den bisherigen gerichtlichen Niederlagen argumentiert.
Märkische Allgemeine Zeitung vom 15.02.2007
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Die Jusos Oberhavel unterstützen ihre Freundinnen und Freunde in der Ostprignitz in ihrem bestreben das "Bombodrom" zu verhindern, denn es steht in einem diametralen Gegensatz zum Ziel der touristischen Erschließung der Region.
